Das OLG München bestätigte in einem Urteil vom 27. Februar das Recht von jameda (www.jameda.de), Deutschlands größtes Arzt-Patienten-Portal und Marktführer für Online-Arzttermine, auch positive Bewertungen auf Manipulationsverdacht hin zu prüfen und je nach Ausgang der Prüfung zu löschen. In der Verhandlung betonte das Gericht einmal mehr die gesellschaftliche Relevanz von jameda und die sich daraus ergebende Notwendigkeit, die auf dem Portal veröffentlichten Bewertungen, die Patienten bei der Suche des passenden Arztes helfen, auf Validität zu überprüfen. Zudem stellte der Senat des OLG München klar, dass kein Zusammenhang zwischen der Löschung der Bewertung und der durch den klagenden Zahnarzt ausgesprochenen Kündigung seines bezahlten jameda Premium-Accounts gesehen werde. Vielmehr verwies das Gericht darauf, dass die vorausgegangene Prüfung der Bewertungen bereits zwei Wochen vor der Kündigung erfolgte. Der vorsitzende Richter hob weiter hervor, dass jameda als neutraler Informationsmittler zu Recht strikt zwischen einer Vertragsbeziehung zu einem Arzt und der Prüfung von Bewertungen trennt und ihren Kunden keinerlei Vorteile im Hinblick auf den Erhalt von Bewertungen gewährt.
In erster Instanz entschied bereits das Landgericht München I am 16. April 2019 in gleicher Weise. Auch dort konnten die Richter keinen Zusammenhang zwischen der Überprüfung und Löschung der auffälligen positiven Bewertungen und der Kündigung des Arztes erkennen. Zudem bestätigte auch die erste Instanz, dass die mutmaßlichen Fake-Bewertungen rechtmäßig gelöscht wurden.
Dr. Florian Weiß, Geschäftsführer von jameda: „Wir freuen uns, dass der vorsitzende Richter des OLG München dem Urteil des LG München folgt und die Rechtmäßigkeit unseres Vorgehens im Kampf gegen manipulierte Bewertungen anerkennt. Erfahrungsberichte zu Ärzten geben Patienten auf der Suche nach dem passenden Arzt wichtige Orientierung. Vertrauen und Transparenz sind Voraussetzung für eine verlässliche Bewertungsplattform. Auch die Ärzte verlangen zu Recht von uns, dass wir jameda.de von ungerechtfertigten und manipulierten Bewertungen freihalten. Wir sind uns der Verantwortung, die die Veröffentlichung von Erfahrungsberichten der Patienten mit sich bringt, bewusst und legen daher größten Wert auf ein gutes Qualitätsmanagement und einen engen und vertrauensvollen Austausch mit den Ärzten. Jeder Arzt – unabhängig seines Kundenstatus – kann sich bei Fragen und Bedenken rund um Bewertungen jederzeit an die Mitarbeiter unseres Qualitätsmanagement wenden.“
Die schriftliche Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.
